Positives Leiturteil: Bundesgericht ebnet Weg für 5G-Antennen-Ausbau
Das Bundesgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt: Moderne adaptive 5G-Antennen halten die strengen Vorgaben des Umweltschutzgesetzes ein. Damit können hängige Baubewilligungsverfahren nun schneller entschieden werden. Wichtiger Entscheid für den Mobilfunkausbau In einem Verfahren zur Modernisierung einer Swisscom-Antenne in Zürich bestätigte das höchste Schweizer Gericht, dass das Schutzniveau durch den Einsatz adaptiver Antennen nicht beeinträchtigt wird. Swisscom erwartet nun, dass die[…]
Information zu Schreiben «Activist NGO»
Zahlreiche Gemeinden haben in den letzten Wochen ein Schreiben der im Kanton Zürich domizilierten «Activist NGO» erhalten. Darin wird Gemeinden, die eine Bewilligung für 5G-Mobilfunkantennen erteilt haben, pauschal mit einer Haftungsklage gedroht. Auf verschiedentlich geäusserten Wunsch hin gibt der Schweizerische Gemeindeverband (SGV) hiermit eine Einschätzung ab. Jenen Gemeinden, die auf das Schreiben der «Activist NGO» reagieren möchten, wird empfohlen, auf die Zustellung der angeforderten[…]